<\/p>\n
Satzung des B\u00fcrgervereins D\u00f6litz <\/span><\/u><\/b><\/span><\/p>\n \u00a7 1 Name, Sitz, Rechtsform, Gesch\u00e4ftsjahr <\/span><\/b><\/span><\/p>\n (<\/span><\/b> 1 ) Der Verein f\u00fchrt den Namen \u201eB\u00fcrgerverein D\u00f6litz e. V.\u201c.<\/span><\/span><\/p>\n ( 2 ) Der Verein hat seinen Sitz in Leipzig.<\/span><\/p>\n ( 3 ) Der Verein ist in das Vereinsregister Leipzig eingetragen.<\/span><\/p>\n ( 4 ) Das Gesch\u00e4ftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.<\/span><\/p>\n \u00a7 2 Vereinszweck, Gemeinn\u00fctzigkeit, Selbstlosigkeit <\/span><\/b><\/span><\/p>\n ( 1 ) Der Verein ist unpolitisch, an keine Konfession und keine Partei gebunden.<\/span><\/p>\n ( 2 ) Der Verein verfolgt ausschlie\u00dflich und unmittelbar gemeinn\u00fctzige Zwecke im Sinne des Abschnittes \u201esteuerbeg\u00fcnstigter Zwecke\u201c des \u00a7 51 ff AO in der jeweils g\u00fcltigen Fassung.<\/span><\/p>\n ( 3 ) Zweck des Vereins ist in \u00dcbereinstimmung mit Anlage 1 zu \u00a7 48 Abs. 2 der Einkommenssteuer \u2013 Durchf\u00fchrungsverordnung:<\/span> ( 4 ) Die Vereinszwecke werden verwirklicht insbesondere durch die Durchf\u00fchrung regelm\u00e4\u00dfiger, \u00f6ffentlicher Veranstaltungen zur Ortsgeschichte von D\u00f6litz, die Mitwirkung an Konzepten zur AGRA\u2013Entwicklung und die Durchf\u00fchrung von regelm\u00e4\u00dfigen F\u00fchrungen zu Themen, die den Ort D\u00f6litz betreffen.<\/span><\/p>\n ( 5 ) Wirkungsbereich des Vereins ist der Stadtteil D\u00f6litz. Der Verein steht jedoch allen interessierten Menschen offen, die sich die Ziele der Satzung zu Eigen machen. Die Vereinszwecke k\u00f6nnen in Zusam-menarbeit mit anderen Vereinen, Stiftungen u. a. verwirklicht werden, die innerhalb und au\u00dferhalb Leipzigs f\u00fcr \u00e4hnliche Zwecke wirksam sind.<\/span><\/p>\n ( 6 ) Der Verein ist selbstlos t\u00e4tig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.<\/span><\/p>\n ( 7 ) Die Mittel des Vereins d\u00fcrfen nur f\u00fcr die satzungsgem\u00e4\u00dfen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins.<\/span><\/p>\n ( 8 ) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zwecke des Vereins fremd sind oder durch unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig hohe Verg\u00fctungen beg\u00fcnstigt werden. Alle Inhaber von Vereins\u00e4mtern sind ehrenamtlich t\u00e4tig. Sie haben Anspruch auf angemessenen Ersatz von Auslagen.<\/span><\/p>\n <\/span>\u00a7 3 Erwerb von Mitgliedschaft <\/span><\/b><\/span><\/p>\n ( <\/span><\/b>1 ) Mitglied kann jede nat\u00fcrliche und jede juristische Person werden.<\/span><\/span><\/p>\n ( 2 ) Als f\u00f6rderndes Mitglied, d. h. Mitglied ohne feste Beitragspflicht und ohne Stimmrecht, kann nach Beschluss des Vorstandes aufgenommen werden, wer dem Verein Geld- bzw. Sachzuwendungen oder unentgeltliche Leistungen erbringt.<\/span><\/p>\n ( 3 ) Die Aufnahme eines Mitgliedes setzt dessen schriftlichen Aufnahmeantrag an den Vereinsvorstand voraus. Der Vorstand entscheidet bei seiner n\u00e4chsten Vorstandssitzung \u00fcber die Aufnahme. Die Entscheidung kann ohne Angabe von Gr\u00fcnden erfolgen.<\/span><\/p>\n ( 4 ) Gegen einen ablehnenden Bescheid des Vorstandes kann der Antragsteller innerhalb eines Monats ab Zugang des ablehnenden Bescheides eine schriftliche Beschwerde beim Vorstand einlegen. \u00dcber diese Beschwerde entscheidet die n\u00e4chste Mitgliederversammlung.<\/span><\/p>\n ( 5 ) Die Ehrenmitgliedschaft kann f\u00fcr besondere Verdienste um den Verein durch die Mitgliederversammlung beschlossen werden. <\/span><\/b><\/span><\/p>\n \u00a7 4 Beendigung der Mitgliedschaft <\/span><\/b><\/span><\/p>\n ( 1 ) Die Mitgliedschaft endet: ( 2 ) Der freiwillige Austritt kann nur durch eine, an den Vorstand gerichtete schriftliche Erkl\u00e4rung zum 31.12. des jeweiligen Kalenderjahres mit einer Frist von drei Monaten erfolgen.<\/span><\/p>\n ( 3 ) Der Vorstand kann ein Mitglied, dass in grober Weise gegen die Vereinsinteressen verst\u00f6\u00dft, dem Verein einen Schaden zuf\u00fcgt oder sich unehrenhafter Handlungen schuldig macht, aus dem Verein ausschlie\u00dfen. Dies gilt auch, wenn ein Mitglied trotz zweimaliger Mahnung seinen Mitgliedsbeitrag nicht entrichtet hat. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Beachtung einer angemessenen Frist Gelegenheit zur pers\u00f6nlichen oder schriftlichen Stellungnahme zu geben. Der Beschluss \u00fcber einen Ausschluss aus dem Verein ist vom Vorstand zu begr\u00fcnden und dem Mitglied schriftlich bekannt zu geben. Gegen den Ausschluss kann das ausgeschlossene Mitglied innerhalb eines Monats seit Zugang des Beschlusses schriftlich beim Vorstand die Entscheidung der Mitgliederversammlung beantragen.<\/span><\/p>\n <\/span>\u00a7 5 Mitgliedsbeitr\u00e4ge <\/span><\/b><\/span><\/p>\n ( 1 ) Die Vereinsmitglieder sind zur Zahlung eines Mitgliedsbeitrages verpflichtet, dessen H\u00f6he und F\u00e4lligkeit von der Mitgliederversammlung festgelegt wird.<\/span><\/p>\n ( 2 ) Mitgliedern, die unverschuldet in eine finanzielle Notlage geraten sind, kann der Beitrag f\u00fcr die Zeit der Notlage teilweise oder ganz erlassen werden. \u00dcber einen entsprechenden schriftlichen Antrag entscheidet der Vorstand.<\/span><\/p>\n ( 3 ) Ehrenmitglieder und f\u00f6rdernde Mitglieder sind von der Beitragspflicht befreit. <\/span><\/b><\/span><\/p>\n \u00a7 6 Vereinsorgane <\/span><\/b><\/span><\/p>\n (<\/span><\/b> 1 ) Organe des Vereins sind: ( 2 ) Die Mitgliederversammlung ist das h\u00f6chste Organ. <\/span><\/p>\n ( 3 ) Die Mitgliederversammlung und der Vorstand k\u00f6nnen zu bestimmten Schwerpunktthemen und Projekten zeitweilige oder st\u00e4ndige Arbeitsgruppen bzw. Fachaussch\u00fcsse bilden. Arbeitsgruppen und Fachaussch\u00fcsse \u00fcben gegen\u00fcber dem Vorstand beratende Funktion aus und besitzen Vorschlagsrecht. Sie sind keine Organe im Sinne des BGB. <\/span><\/p>\n <\/span>\u00a7 7 der Vorstand <\/span><\/b><\/span><\/p>\n (<\/span><\/b> 1 ) Der Vorstand des Vereins besteht aus: ( 2 ) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung f\u00fcr die Dauer von zwei Jahren, vom Tage der Wahl an, gew\u00e4hlt. Er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Wiederwahl ist zul\u00e4ssig. Wahlveranstaltungen sind als solche anzuk\u00fcndigen. Die Vorstandsmitglieder werden einzeln in geheimer Wahl gew\u00e4hlt. Gew\u00e4hlt ist, wer 50% der Stimmen der anwesenden Mitglieder auf sich vereint. Aus den Reihen der gew\u00e4hlten Vorstandsmitglieder werden in offener Abstimmung Vorsitzende\/r, Stellvertreter\/in und Schatzmeister\/in bestimmt. Vorstandsmitglieder k\u00f6nnen ihr Amt zum Ende eines Gesch\u00e4ftsjahres niederlegen, wenn sie dieses mindestens sechs Monate vorher dem Vorstand schriftlich angezeigt haben. Aus wichtigem Grund kann das Amt sofort niedergelegt werden. Ein Vorstandsmitglied kann bei grober Amtspflichtverletzung oder Unf\u00e4higkeit zur Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung oder aus sonstigem wichtigen Grund vom Vorstand abberufen werden. Dieser Beschluss ist der Mitgliederversammlung zur Best\u00e4tigung vorzulegen. Bis zur Entscheidung der Mitgliederversammlung ruhen die Rechte und Pflichten des abgerufenen Vorstandsmitglieds. <\/span><\/p>\n ( 3 ) Mit Beendigung der Mitgliedschaft im Vereins endet auch das Amt im Vorstand. Scheidet ein Mitglied w\u00e4hrend seiner Amtsperiode aus, so w\u00e4hlt der verbleibende Vorstand ein Ersatzmitglied aus der Reihe der Vereinsmitglieder f\u00fcr die restliche Amtsdauer des ausgeschiedenen, was in der n\u00e4chsten Mitgliederversammlung best\u00e4tigt werden muss. <\/span><\/p>\n ( 4 ) Der Vorstand ist f\u00fcr folgende Aufgaben zust\u00e4ndig und in diesem Rahmen berechtigt, soweit diese nicht satzungsgem\u00e4\u00df der Mitgliederversammlung vorbehalten sind: ( 5 ) Den gesetzlichen Vorstand im Sinne des \u00a7 26 BGB bilden der \/ die Vorsitzende, der \/ die Stellvertreter\/in und der \/ die Schatzmeister\/in. Diese sind einzelvertretungsberechtigt. <\/span><\/p>\n ( 6 ) Zur Unterst\u00fctzung der Arbeit des Vorstandes kann die Mitgliederversammlung bis zu vier Beisitzern w\u00e4hlen, die zusammen mit dem gesetzlichen Vorstand den erweiterten Vorstand bilden. Die Beisitzer sind keine Vorstandsmitglieder im Sinne des \u00a7 26 BGB. <\/span><\/p>\n ( 7 ) Alle Rechtsgesch\u00e4fte des Vereins bed\u00fcrfen der Genehmigung des erweiterten Vorstands. Rechtsgesch\u00e4fte mit einem Gesch\u00e4ftswert \u00fcber \u20ac 1.500,00 au\u00dferdem der Zustimmung der Mitgliederversammlung. Diese kann durch Abstimmung auf einer Mitgliederversammlung oder durch schriftliche Zustimmung der Mitglieder herbeigef\u00fchrt werden. <\/span><\/p>\n ( 8 ) Vorstand und erweiterter Vorstand entscheiden mit einfacher Mehrheit. Der erweiterte Vorstand ist beschlussf\u00e4hig, wenn mindestens der Vorsitzende oder sein Stellvertreter anwesend sind. <\/span><\/p>\n ( 9 ) \u00dcber die Sitzung ist Protokoll zu f\u00fchren, das vom Protokollf\u00fchrer und einem Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist. <\/span><\/p>\n ( 10 ) Der Vorstand fasst seine Beschl\u00fcsse in Vorstandssitzungen, die durch ein Mitglied des erweiterten Vorstandes einberufen werden. Beschl\u00fcsse k\u00f6nnen auch telefonisch oder schriftlich gefasst werden, wenn kein Mitglied des Vorstandes widerspricht. \u00dcber einen telefonisch gefassten Beschluss ist eine nachtr\u00e4gliche Niederschrift anzufertigen und von den Mitgliedern des erweiterten Vorstandes abzuzeichnen. <\/span><\/p>\n <\/span>\u00a7 8 Die Mitgliederversammlung <\/span><\/b><\/span><\/p>\n ( 1 ) Die Mitgliederversammlung ist das h\u00f6chste Entscheidungsgremium f\u00fcr alle den B\u00fcrgerverein D\u00f6litz betreffenden Angelegenheiten. Mit Ausnahme der F\u00f6rdermitglieder hat jedes Mitglied, auch ein Ehrenmitglied, in der Mitgliederversammlung eine Stimme. Die Aus\u00fcbung des Stimmrechts ist in der Mitgliederversammlung pers\u00f6nlich wahrzunehmen. <\/span><\/p>\n ( 2 ) Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal j\u00e4hrlich statt. Au\u00dferordentliche Mitglieder-versammlungen werden einberufen, wenn der Vorstand dies im Vereinsinteresse f\u00fcr notwendig h\u00e4lt oder wenn mindestens ein Drittel aller stimmberechtigten Vereinsmitglieder unter Angabe von Zweck und Grund dies schriftlich verlangen. <\/span><\/p>\n ( 3 ) Die Mitgliederversammlung soll durch schriftliche Einladung mit einer Frist von vier Wochen unter Bekanntgabe der Tagesordnung vom Vorsitzenden bzw. seinem Vertreter einberufen werden. <\/span><\/p>\n ( 4 ) Jedes Mitglied kann einen Antrag zur Tagesordnung stellen, dies ist schriftlich und mindestens eine Woche vor dem Versammlungstermin beim Vorstand einzureichen. <\/span><\/p>\n ( 5 ) Die Mitgliederversammlungen sind \u00f6ffentlich, soweit die Mitgliederversammlung nicht ausdr\u00fccklich Gegenteiliges beschlie\u00dft. <\/span><\/p>\n ( 6 ) Die Leitung der Mitgliederversammlung obliegt dem Vereinsvorsitzenden bzw. seinem Vertreter. \u00dcber die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu f\u00fchren, das vom Versammlungsleiter und vom Protokollf\u00fchrer zu unterzeichnen ist.<\/span><\/p>\n ( 7 ) Beschl\u00fcsse werden, soweit es die Satzung nicht anders bestimmt, mit einfacher Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst.<\/span><\/p>\n ( 8 ) Satzungs\u00e4nderungen sowie die Aufl\u00f6sung des B\u00fcrgervereins bed\u00fcrfen einer \u00be Mehrheit der anwesenden Mitglieder, wobei 50% der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein m\u00fcssen.<\/span><\/p>\n ( 9 ) Die Abstimmung erfolgt offen, wenn nicht die Mehrheit der anwesenden Mitglieder eine geheime Abstimmung fordert.<\/span><\/p>\n ( 10 ) Die Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Aufgaben: \u00a7 9 Kassen- und Rechnungspr\u00fcfung <\/span><\/b><\/span><\/p>\n ( 1 ) Die Jahresrechnung ist von zwei Kassen- und Rechnungspr\u00fcfern zu pr\u00fcfen. \u00dcber das Ergebnis erstatten sie der Mitgliederversammlung Bericht. <\/span><\/p>\n ( 2 ) Die Kassen- und Rechnungspr\u00fcfer werden von der Mitgliederversammlung aus der Reihe der Mitglieder auf die Dauer von zwei Jahren gew\u00e4hlt, wobei ein Kassen- und Rechnungspr\u00fcfer nicht gleichzeitig das Amt eines Vorstandsmitgliedes aus\u00fcben darf. Wiederwahl ist zul\u00e4ssig. Ein weiteres Vereinsmitglied wird auf die gleiche Dauer als Ersatzkassenpr\u00fcfer gew\u00e4hlt.<\/span><\/p>\n <\/span>\u00a7 10 Aufl\u00f6sung des Vereins <\/span><\/b><\/span><\/p>\n ( 1 ) Die Aufl\u00f6sung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung beschlossen werden, bei deren Einberufung die Beschlussfassung \u00fcber die Vereinsaufl\u00f6sung den Mitgliedern angek\u00fcndigt wurde.<\/span><\/p>\n ( 2 ) Die Aufl\u00f6sung des Vereins kann von einer \u00be Mehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen werden, wobei 50% der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein m\u00fcssen.<\/span><\/p>\n ( 3 ) Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend f\u00fcr den Fall, dass der Verein aufgel\u00f6st wird und seine Rechtsf\u00e4higkeit verliert. Eine Aufl\u00f6sung des Vereins hat insbesondere bei Wegfall des bisherigen Zweckes zu erfolgen.<\/span><\/p>\n ( 4 ) Vor Durchf\u00fchrung der Aufl\u00f6sung und Weitergabe des noch vorhandenen Vereinsverm\u00f6gens ist zun\u00e4chst das Finanzamt zu h\u00f6ren.<\/span><\/p>\n ( 5 ) Bei Aufl\u00f6sung oder Aufhebung des Vereins f\u00e4llt das Vereinsverm\u00f6gen an eine steuerbeg\u00fcnstigte Einrichtung der Jugendhilfe.<\/span><\/p>\n D\u00f6litz, den 20.11.2006<\/span><\/b><\/span><\/p>\n <\/p>\n Satzung als pdf-Datei: Satzung des B\u00fcrgervereins D\u00f6elitz<\/a> Satzung des B\u00fcrgervereins D\u00f6litz \u00a7 1 Name, Sitz, Rechtsform, Gesch\u00e4ftsjahr ( 1 ) Der Verein f\u00fchrt den Namen \u201eB\u00fcrgerverein D\u00f6litz e. V.\u201c. ( 2 ) Der Verein hat seinen Sitz in Leipzig. ( 3 ) Der Verein ist in das Vereinsregister Leipzig eingetragen. ( 4 ) Das Gesch\u00e4ftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr. <\/p>\n
\n – <\/span>die F\u00f6rderung von Kultur und Ortsgeschichte,
\n<\/span>– <\/span>die F\u00f6rderung des Denkmal-, Natur- und Landschaftsschutzes in D\u00f6litz,<\/span><\/span><\/p>\n
\n<\/span>– <\/span>mit dem Tod des Mitgliedes bzw. bei juristischen Personen mit deren Liquidation,
\n<\/span>– <\/span>durch freiwilligen Austritt,
\n<\/span>– <\/span>durch Ausschluss aus dem Verein.<\/span><\/span><\/p>\n
\n<\/span>– <\/span>der Vorstand,
\n<\/span>– <\/span>die Mitgliederversammlung,
\n<\/span>– <\/span>die Kassen- und Rechnungspr\u00fcfer. <\/span><\/span><\/p>\n
\n<\/span>– <\/span>dem \/ der Vorsitzenden,
\n<\/span>– <\/span>dem \/ der Stellvertreter \/ Stellvertreterin
\n<\/span>– <\/span>dem \/ der Schatzmeister \/ Schatzmeisterin. <\/span><\/span><\/p>\n
\n<\/span>– <\/span>Verwaltung des Verm\u00f6gens, Erstellung und Durchf\u00fchrung eines Wirtschaftsplanes, Buchf\u00fchrung, Erstellung eines Jahresberichtes, j\u00e4hrliche Rechenschaftslegung \u00fcber die Finanzlage,
\n<\/span>– <\/span>Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung und Aufstellung deren Tagesordnung,
\n<\/span>– <\/span>Ausf\u00fchrung der Beschl\u00fcsse der Mitgliederversammlung, insbesondere F\u00fchrung sich daraus ergebender Gesch\u00e4fte,
\n<\/span>– <\/span>Beschlussfassung \u00fcber die Aufnahme und den Ausschluss von Mitgliedern,
\n<\/span>– <\/span>Bestellung und Betreuung von Arbeitsgruppen bzw. Fachaussch\u00fcssen und deren Leitern,
\n<\/span>– <\/span>Planung, Organisation und Sicherung der Durchf\u00fchrung von Projekten und Vorhaben, die dem Vereinszweck dienen. <\/span><\/span><\/p>\n
\n– Beschlussfassung \u00fcber die Satzung des Vereins, deren \u00c4nderung sowie \u00fcber die Aufl\u00f6sung des Vereins,
\n– Beschlussfassung \u00fcber alle Vorhaben, Absichten und Ma\u00dfnahmen, die laut Satzung vom Vorstand nicht entschieden werden k\u00f6nnen,
\n– Wahl und Abwahl der Vorstandsmitglieder,
\n– Festsetzung der Beitragsh\u00f6he, des Beitragszeitraumes und der Beitragsf\u00e4lligkeit in der Finanzordnung,
\n– Genehmigung des Wirtschaftsplans auf Vorschlag des Vorstandes, Entgegennahme des Jahresberichtes und der Rechenschaftslegung des Vorstandes \u00fcber die Finanzlage, Billigung von Rechtsgesch\u00e4ften mit einem Finanzwert von \u00fcber \u20ac 1.500,00, Entlastung des Vorstandes,
\n– Einsetzung von Liquidatoren bei Aufl\u00f6sung des Vereins<\/span><\/p>\n
\nMitgliedsantrag als pdf-Datei: Mitgliedsantrag<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"